Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 09.03.2010 - 8 B 1/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 09.03.2010 - 8 B 1/10
- OVG Sachsen-Anhalt, 20.05.2010 - 10 M 3/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.05.2010 - 5 B 19.10
Nichtzulassung der Revision - grundsätzliche Bedeutung - Wie sind § 82 Satz 2 und …
Auszug aus VG Magdeburg, 09.03.2010 - 8 B 1/10
Erst mit anwaltlichem Schreiben vom 09.02.2010 (Beiakte C zu 5 B 19/10; unpaginiert) und damit nach dem Beschluss vom 05.02.2010 erfolgte die Benachrichtigung.Diesen Beschluss beanstandete die Kommunalaufsicht bereits unter dem 11.01.2010 (Beiakte C zu 5 B 19/10; unpaginiert) wegen der fehlenden vorhergehenden Benachrichtigung und vertrat diese Ansicht erneut unter dem 18.01.2010 gegenüber dem stellvertretenden Bürgermeister K.
- VG Meiningen, 26.04.2006 - 6 D 60001/03
Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarrecht; Kommunalbeamter; …
Auszug aus VG Magdeburg, 09.03.2010 - 8 B 1/10
Ein Verstoß gegen die Benachrichtigung ist auch nicht heilbar (VG Meiningen, Urteil vom 26.04.2006, 6 D 60001/03.Me; juris).
- VG Magdeburg, 02.02.2021 - 15 A 17/19
Disziplinarisch zu ahndendes Dienstvergehen eines Ehrenbeamten der Feuerwehr; …
Gemäß § 76 Abs. 1 Satz 3 DG LSA ist eine disziplinarische Maßnahme, die unter Nichtbeachtung der Bestimmung des § 76 Abs. 1 Satz 1 DG LSA getroffen wird, unwirksam (VG Magdeburg, Beschluss v. 09.03.2010, 8 B 1/10; juris).